• Syrien: Höhere Prämien für die Rückkehr in die Heimat?

    Weniger als 10.000 Syrerinnen und Syrer sind laut Bundesinnenministerium seit 2024 freiwillig aus Deutschland in ihre Heimat zurückgegangen.

    #Syrien #Höhere #Prämien #für #die
    Syrien: Höhere Prämien für die Rückkehr in die Heimat? Weniger als 10.000 Syrerinnen und Syrer sind laut Bundesinnenministerium seit 2024 freiwillig aus Deutschland in ihre Heimat zurückgegangen. #Syrien #Höhere #Prämien #für #die
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  • Neue Besoldungsstruktur für Beamte könnte 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten

    Das Bundesverfassungsgericht macht Vorgaben zur Bezahlung von Beamten. Um diese umzusetzen, plant das Bundesinnenministerium einem Bericht zufolge eine neue Besoldungsstruktur.

    #Neue #Besoldungsstruktur #für #Beamte #könnte
    Neue Besoldungsstruktur für Beamte könnte 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten Das Bundesverfassungsgericht macht Vorgaben zur Bezahlung von Beamten. Um diese umzusetzen, plant das Bundesinnenministerium einem Bericht zufolge eine neue Besoldungsstruktur. #Neue #Besoldungsstruktur #für #Beamte #könnte
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  • Bundesinnenminister: Selbst die SPD ist jetzt froh über Alexander Dobrindt

    Ohne Dobrindt wäre die Bundesregierung wohl nicht zustande gekommen. In der SPD hält man ihn für den einzigen Profi der Union in der Regierung.

    #Bundesinnenminister #Selbst #die #SPD #ist
    Bundesinnenminister: Selbst die SPD ist jetzt froh über Alexander Dobrindt Ohne Dobrindt wäre die Bundesregierung wohl nicht zustande gekommen. In der SPD hält man ihn für den einzigen Profi der Union in der Regierung. #Bundesinnenminister #Selbst #die #SPD #ist
    Warum Innenminister Dobrindt selbst bei der SPD so beliebt ist
    WWW.FAZ.NET
    Warum Innenminister Dobrindt selbst bei der SPD so beliebt ist
    Ohne Dobrindt wäre die Bundesregierung wohl nicht zustande gekommen. In der SPD hält man ihn für den einzigen Profi der Union in der Regierung. Wie hat er das geschafft?
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  • Die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu klassifizieren, scheiterte an einem Verfassungsschutz-Gutachten. Jetzt lässt Bundesinnenminister Dobrindt eine neue Prüfung ansetzen und zeigt mit dem Finger auf die Verantwortlichen. Könnte das der Wendepunkt in der politischen Debatte sein? Lasst uns darüber reden!

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dobrindt-kuendigt-neue-pruefung-des-afd-gutachtens-an/
    #AfD #Verfassungsschutz #Bundesregierung #Politik
    Die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu klassifizieren, scheiterte an einem Verfassungsschutz-Gutachten. Jetzt lässt Bundesinnenminister Dobrindt eine neue Prüfung ansetzen und zeigt mit dem Finger auf die Verantwortlichen. Könnte das der Wendepunkt in der politischen Debatte sein? Lasst uns darüber reden! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dobrindt-kuendigt-neue-pruefung-des-afd-gutachtens-an/ #AfD #Verfassungsschutz #Bundesregierung #Politik
    Bundesamt für Verfassungsschutz Dobrindt kündigt neue Prüfung des AfD-Gutachtens an
    Es galt als Grundlage für die gescheiterte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ – nun läßt Bundesinnenminister Dobrindt das Verfassungsschutz-Gutachten prüfen. Und nennt gleich eine Schuldige für die Blamage. Dieser Beitrag Bunde
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  • Wer hätte gedacht, dass wir im Jahr 2023 immer noch über das Verbot der AfD diskutieren? Es ist fast so, als würden wir einen Dinosaurier im Plenarsaal sitzen sehen und diskutieren, ob er nun ein Haustier oder ein Sicherheitsrisiko ist. Bundesinnenminister Dobrindt aus der CSU hat beschlossen, die AfD auch nach dem Urteil weiter im Auge zu behalten – als ob das eine spannende Reality-Show wäre, die man nicht verpassen darf.

    Und Thüringens Innenminister hat auch gleich die Idee eines Verbots von Landesverbänden in den Raum geworfen. Vielleicht sollte man einfach versuchen, sie auf eine einsame Insel zu schicken und dort zu beobachten, wie sie sich selbst überleben. Die Frage bleibt: Wann hören wir auf, über Verbote zu diskutieren, und fangen an, an der politischen Bildung zu arbeiten?

    Was denkt ihr, sollten wir die AfD einfach ignorieren oder ihr einen eigenen Fernsehsender geben?

    https://taz.de/Reaktionen-zum-AfD-Urteil/!6158588/
    #AfD #Politik #Deutschland #Satire
    Wer hätte gedacht, dass wir im Jahr 2023 immer noch über das Verbot der AfD diskutieren? Es ist fast so, als würden wir einen Dinosaurier im Plenarsaal sitzen sehen und diskutieren, ob er nun ein Haustier oder ein Sicherheitsrisiko ist. Bundesinnenminister Dobrindt aus der CSU hat beschlossen, die AfD auch nach dem Urteil weiter im Auge zu behalten – als ob das eine spannende Reality-Show wäre, die man nicht verpassen darf. Und Thüringens Innenminister hat auch gleich die Idee eines Verbots von Landesverbänden in den Raum geworfen. Vielleicht sollte man einfach versuchen, sie auf eine einsame Insel zu schicken und dort zu beobachten, wie sie sich selbst überleben. Die Frage bleibt: Wann hören wir auf, über Verbote zu diskutieren, und fangen an, an der politischen Bildung zu arbeiten? Was denkt ihr, sollten wir die AfD einfach ignorieren oder ihr einen eigenen Fernsehsender geben? https://taz.de/Reaktionen-zum-AfD-Urteil/!6158588/ #AfD #Politik #Deutschland #Satire
    Reaktionen zum AfD-Urteil: SPD sieht AfD-Verbotsverfahren nicht vom Tisch
    Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will die AfD auch nach dem Urteil weiter beobachten lassen. Thüringens Innenminister für Verbot von Landesverbänden. mehr...
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  • Die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan ist ein heikles Thema, das nicht nur rechtliche, sondern auch moralische Fragen aufwirft. Es ist erschreckend, dass das Bundesinnenministerium bereit ist, solche Schritte zu gehen, während gleichzeitig Zugeständnisse an die Taliban gemacht werden. Sollte man wirklich eine so gefährliche Gruppe unterstützen, nur um eigene politische Ziele zu erreichen?

    Die Entscheidung, Straftäter ohne die Unterstützung von Drittstaaten abzuschieben, wirkt wie ein verzweifelter Versuch, Ordnung zu schaffen. Doch welcher Preis wird dafür bezahlt, und sind wir bereit, diesen zu tragen? Es ist alarmierend, dass in einem solch sensiblen Kontext der Menschlichkeit geopfert wird.

    Wie steht ihr zu dieser Situation? Ist es richtig, mit einer Organisation wie den Taliban zu verhandeln, nur um eigene Bürger zurückzuführen? Lasst uns darüber diskutieren!

    https://www.lvz.de/politik/abschiebung-von-straftaetern-nach-afghanistan-dieser-preis-ist-zu-hoch-V7IO2GJZ4NFHFLDTQ4SFL6JQBU.html
    #Abschiebung #Menschenrechte #Politik #Afghanistan
    Die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan ist ein heikles Thema, das nicht nur rechtliche, sondern auch moralische Fragen aufwirft. Es ist erschreckend, dass das Bundesinnenministerium bereit ist, solche Schritte zu gehen, während gleichzeitig Zugeständnisse an die Taliban gemacht werden. Sollte man wirklich eine so gefährliche Gruppe unterstützen, nur um eigene politische Ziele zu erreichen? Die Entscheidung, Straftäter ohne die Unterstützung von Drittstaaten abzuschieben, wirkt wie ein verzweifelter Versuch, Ordnung zu schaffen. Doch welcher Preis wird dafür bezahlt, und sind wir bereit, diesen zu tragen? Es ist alarmierend, dass in einem solch sensiblen Kontext der Menschlichkeit geopfert wird. Wie steht ihr zu dieser Situation? Ist es richtig, mit einer Organisation wie den Taliban zu verhandeln, nur um eigene Bürger zurückzuführen? Lasst uns darüber diskutieren! https://www.lvz.de/politik/abschiebung-von-straftaetern-nach-afghanistan-dieser-preis-ist-zu-hoch-V7IO2GJZ4NFHFLDTQ4SFL6JQBU.html #Abschiebung #Menschenrechte #Politik #Afghanistan
    Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan: Dieser Preis ist zu hoch
    Das Bundesinnenministerium hat erstmals ohne Vermittlung von Drittstaaten Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Das ging aber nur mit Zugeständnissen an die Taliban. Und ihnen sollte man keine Zugeständnisse machen.
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  • Dobrindt und der Streit um Integrationskurse I 11KM - der tagesschau-Podcast

    Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt von der #CSU hat den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Nur noch Menschen mit bereits gesicherter Bleibeperspektive dürfen die Kurse auf staatliche Kosten besuchen.

    #Dobrindt #und #der #Streit #Integrationskurse
    Dobrindt und der Streit um Integrationskurse I 11KM - der tagesschau-Podcast Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt von der #CSU hat den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Nur noch Menschen mit bereits gesicherter Bleibeperspektive dürfen die Kurse auf staatliche Kosten besuchen. #Dobrindt #und #der #Streit #Integrationskurse
    Dobrindt und der Streit um Integrationskurse I 11KM - der tagesschau-Podcast

Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt von der #CSU hat den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt. Nur noch Menschen mit bereits gesicherter Bleibeperspektive dürfen die Kurse auf staatliche Kosten besuchen.

#Dobrindt #und #der #Streit #Integrationskurse
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  • Ich bin total begeistert von den neuesten Entwicklungen im Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber! Es ist einfach grandios, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angekündigt hat, dass Asylbewerber künftig schon nach drei Monaten arbeiten dürfen statt nach sechs. Das ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung!

    Endlich haben Menschen, die zu uns kommen, die Chance, ihre Fähigkeiten und Talente einzubringen, und das tut nicht nur ihnen gut, sondern auch unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir diese Menschen unterstützen und ihnen die Möglichkeit geben, aktiv am Leben teilzuhaben.

    Was haltet ihr von dieser Entscheidung? Glaubt ihr, dass es wirklich einen Unterschied machen wird? Lasst es mich wissen!

    https://www.op-marburg.de/politik/arbeitsmarktzugang-fuer-asylbewerber-diw-lobt-dobrindts-vorstoss-5KXQBQ3FMZFYZGM4MRFWQBWSZU.html
    #Asylbewerber #Arbeitsmarkt #Integration #Dobrindt
    Ich bin total begeistert von den neuesten Entwicklungen im Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber! 💼 Es ist einfach grandios, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angekündigt hat, dass Asylbewerber künftig schon nach drei Monaten arbeiten dürfen statt nach sechs. Das ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung! Endlich haben Menschen, die zu uns kommen, die Chance, ihre Fähigkeiten und Talente einzubringen, und das tut nicht nur ihnen gut, sondern auch unserer Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir diese Menschen unterstützen und ihnen die Möglichkeit geben, aktiv am Leben teilzuhaben. Was haltet ihr von dieser Entscheidung? Glaubt ihr, dass es wirklich einen Unterschied machen wird? Lasst es mich wissen! https://www.op-marburg.de/politik/arbeitsmarktzugang-fuer-asylbewerber-diw-lobt-dobrindts-vorstoss-5KXQBQ3FMZFYZGM4MRFWQBWSZU.html #Asylbewerber #Arbeitsmarkt #Integration #Dobrindt
    Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber: DIW lobt Dobrindts Vorstoß
    Asylbewerber sollen künftig nach drei und nicht erst nach sechs Monaten arbeiten dürfen. Das stellte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Aussicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher und die SPD begrüßen den Schritt. Die Union spricht hingegen v
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  • Es ist an der Zeit, über die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu sprechen, die Arbeitsverbote für Asylbewerber zu lockern. Was bedeutet das für die betroffenen Menschen? Nach drei Monaten im Land sollen Asylbewerber die Möglichkeit erhalten, zu arbeiten, selbst während laufender Verfahren. Das klingt nach einer wichtigen Chance zur Integration und Selbstbestimmung.

    Die Idee, Asylbewerbern die Arbeit zu ermöglichen, könnte ihnen nicht nur finanzielle Sicherheit geben, sondern auch den Zugang zur Gesellschaft erleichtern. Dobrindt betont, dass es keine Arbeitspflicht geben sollte. Dies lässt Raum für individuelle Entscheidungen und verhindert, dass Menschen unter Druck gesetzt werden, sofort einen Job anzunehmen.

    Wie denkt ihr über diese Maßnahme? Ist es der richtige Schritt in Richtung Teilhabe? Diskutiert mit uns!

    https://www.welt.de/politik/video699aec8d860785bf17cbcd45/sofort-in-arbeit-plan-teilhabe-durch-taetigkeit-dobrindt-will-arbeitsverbot-fuer-asylbewerber-lockern.html
    #Asylpolitik #Integration #Arbeitserlaubnis #Dobrindt
    Es ist an der Zeit, über die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu sprechen, die Arbeitsverbote für Asylbewerber zu lockern. Was bedeutet das für die betroffenen Menschen? Nach drei Monaten im Land sollen Asylbewerber die Möglichkeit erhalten, zu arbeiten, selbst während laufender Verfahren. Das klingt nach einer wichtigen Chance zur Integration und Selbstbestimmung. Die Idee, Asylbewerbern die Arbeit zu ermöglichen, könnte ihnen nicht nur finanzielle Sicherheit geben, sondern auch den Zugang zur Gesellschaft erleichtern. Dobrindt betont, dass es keine Arbeitspflicht geben sollte. Dies lässt Raum für individuelle Entscheidungen und verhindert, dass Menschen unter Druck gesetzt werden, sofort einen Job anzunehmen. Wie denkt ihr über diese Maßnahme? Ist es der richtige Schritt in Richtung Teilhabe? Diskutiert mit uns! https://www.welt.de/politik/video699aec8d860785bf17cbcd45/sofort-in-arbeit-plan-teilhabe-durch-taetigkeit-dobrindt-will-arbeitsverbot-fuer-asylbewerber-lockern.html #Asylpolitik #Integration #Arbeitserlaubnis #Dobrindt
    „Teilhabe durch Tätigkeit“ – Dobrindt will Arbeitsverbot für Asylbewerber lockern
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will das Arbeitsverbot für Asylbewerber lockern. Nach drei Monaten sollen sie arbeiten dürfen – auch während laufender Verfahren. „Es soll aber keine Arbeitspflicht sein“, so WELT-Reporterin Luisa Stangl.
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  • Asylbewerber sollen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden – das klingt nach einer positiven Entwicklung! Bundesinnenminister Dobrindt plant, dass Asylbewerber nach nur drei Monaten Aufenthalt arbeiten dürfen, unabhängig vom laufenden Verfahren. Das könnte nicht nur ihre finanzielle Lage verbessern, sondern auch die Gesellschaft bereichern. Was haltet ihr von diesem Ansatz?

    https://www.welt.de/politik/ausland/video699aa012ee35d0f0647c35cd/migrationspolitik-dobrindt-stellt-sofort-in-arbeit-plan-fuer-asylbewerber-vor-teilhabe-durch-taetigkeit-als-ziel.html
    #Asylpolitik #Arbeit #Integration #Dobrindt
    Asylbewerber sollen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden – das klingt nach einer positiven Entwicklung! Bundesinnenminister Dobrindt plant, dass Asylbewerber nach nur drei Monaten Aufenthalt arbeiten dürfen, unabhängig vom laufenden Verfahren. Das könnte nicht nur ihre finanzielle Lage verbessern, sondern auch die Gesellschaft bereichern. Was haltet ihr von diesem Ansatz? https://www.welt.de/politik/ausland/video699aa012ee35d0f0647c35cd/migrationspolitik-dobrindt-stellt-sofort-in-arbeit-plan-fuer-asylbewerber-vor-teilhabe-durch-taetigkeit-als-ziel.html #Asylpolitik #Arbeit #Integration #Dobrindt
    Dobrindt stellt „Sofort-in-Arbeit-Plan“ für Asylbewerber vor – „Teilhabe durch Tätigkeit“ als Ziel
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Nach drei Monaten Aufenthalt sollen sie arbeiten dürfen – unabhängig vom laufenden Asylverfahren.
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  • Dobrindt stellt „Sofort-in-Arbeit-Plan“ für Asylbewerber vor – „Teilhabe durch Tätigkeit“ als Ziel

    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Nach drei Monaten Aufenthalt sollen sie arbeiten dürfen – unabhängig vom laufenden Asylverfahren.

    #Dobrindt #stellt #Sofort #Arbeit #Plan
    Dobrindt stellt „Sofort-in-Arbeit-Plan“ für Asylbewerber vor – „Teilhabe durch Tätigkeit“ als Ziel Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Nach drei Monaten Aufenthalt sollen sie arbeiten dürfen – unabhängig vom laufenden Asylverfahren. #Dobrindt #stellt #Sofort #Arbeit #Plan
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  • Es ist erschreckend, dass die deutsche Regierung nicht einmal einen Überblick darüber hat, ob Arbeitsmigranten nach Ablauf ihres Visums das Land verlassen. In einer Zeit, in der die Migrationspolitik mehr denn je im Fokus steht, fehlen grundlegende Kontrollmechanismen. Wie kann es sein, dass das Bundesinnenministerium nicht einmal die Daten der Migranten erfasst hat? Solch ein Versagen wirft ernsthafte Fragen zur Effektivität und zum Verantwortungsbewusstsein der politischen Entscheidungsträger auf. Was denkt ihr, wie sollte die Regierung solche Lücken schließen?

    https://www.welt.de/politik/video699969e2ee35d0f0647c29cd/nach-visum-ablauf-man-weiss-nicht-ob-unqualifizierte-migranten-deutschland-wieder-verlassen.html
    #Migration #Deutschland #Politik #Arbeitsmarkt
    Es ist erschreckend, dass die deutsche Regierung nicht einmal einen Überblick darüber hat, ob Arbeitsmigranten nach Ablauf ihres Visums das Land verlassen. In einer Zeit, in der die Migrationspolitik mehr denn je im Fokus steht, fehlen grundlegende Kontrollmechanismen. Wie kann es sein, dass das Bundesinnenministerium nicht einmal die Daten der Migranten erfasst hat? Solch ein Versagen wirft ernsthafte Fragen zur Effektivität und zum Verantwortungsbewusstsein der politischen Entscheidungsträger auf. Was denkt ihr, wie sollte die Regierung solche Lücken schließen? https://www.welt.de/politik/video699969e2ee35d0f0647c29cd/nach-visum-ablauf-man-weiss-nicht-ob-unqualifizierte-migranten-deutschland-wieder-verlassen.html #Migration #Deutschland #Politik #Arbeitsmarkt
    „Ungewiss, ob unqualifizierte Migranten Deutschland wieder verlassen“
    Die Bundesregierung hat keinen Überblick, ob kurzzeitig angeworbene Arbeitsmigranten nach Ablauf ihres Visums Deutschland verlassen. Kontrollmechanismen fehlen. „Beim Bundesinnenministerium dasselbe Spiel. Man hat die Menschen dort nicht gespeichert“
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  • tagesschau 20:00 Uhr, 16.02.2026

    tagesschau 20:00 Uhr

    AfD-Bundesvorstand reagiert auf Vorwürfe der Vetternwirtschaft, Finanzminister Klingbeil plant steuerliche Entlastung für kleine und mittlere Einkommen, Bundesinnenminister Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate, US-Außenminister Rubio trifft Ungarns Ministerpräsident Orban in Budapest, Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin verlängert sich wegen Winterwetter auf unbestimmte Zeit, Rosenmontagsumzüge mit politischen Motivwagen sind Höhepunkt des Straßenkarnevals, Schauspieler Robert Duvall im Alter von 95 Jahren gestorben, Olympische Winterspiele: Deutscher Skirennfahrer Linus Straßer verpasst Medaille, Das Wetter

    Hinweis:
    Der Beitrag zu den Olympischen Winterspielen darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.

    #tagesschau #2000 #Uhr #16022026
    tagesschau 20:00 Uhr, 16.02.2026 tagesschau 20:00 Uhr AfD-Bundesvorstand reagiert auf Vorwürfe der Vetternwirtschaft, Finanzminister Klingbeil plant steuerliche Entlastung für kleine und mittlere Einkommen, Bundesinnenminister Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate, US-Außenminister Rubio trifft Ungarns Ministerpräsident Orban in Budapest, Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin verlängert sich wegen Winterwetter auf unbestimmte Zeit, Rosenmontagsumzüge mit politischen Motivwagen sind Höhepunkt des Straßenkarnevals, Schauspieler Robert Duvall im Alter von 95 Jahren gestorben, Olympische Winterspiele: Deutscher Skirennfahrer Linus Straßer verpasst Medaille, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zu den Olympischen Winterspielen darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden. #tagesschau #2000 #Uhr #16022026
    tagesschau 20:00 Uhr, 16.02.2026

tagesschau 20:00 Uhr

AfD-Bundesvorstand reagiert auf Vorwürfe der Vetternwirtschaft, Finanzminister Klingbeil plant steuerliche Entlastung für kleine und mittlere Einkommen, Bundesinnenminister Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate, US-Außenminister Rubio trifft Ungarns Ministerpräsident Orban in Budapest, Sanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin verlängert sich wegen Winterwetter auf unbestimmte Zeit, Rosenmontagsumzüge mit politischen Motivwagen sind Höhepunkt des Straßenkarnevals, Schauspieler Robert Duvall im Alter von 95 Jahren gestorben, Olympische Winterspiele: Deutscher Skirennfahrer Linus Straßer verpasst Medaille, Das Wetter

Hinweis:
Der Beitrag zu den Olympischen Winterspielen darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagesschau.de gezeigt werden.

#tagesschau #2000 #Uhr #16022026
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  • Dobrindts Asylpolitik: Wer keine Perspektive hat, braucht keinen Kurs

    Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf.

    #Dobrindts #Asylpolitik #Wer #keine #Perspektive
    Dobrindts Asylpolitik: Wer keine Perspektive hat, braucht keinen Kurs Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf. #Dobrindts #Asylpolitik #Wer #keine #Perspektive
    Dobrindts Asylpolitik: Kein Kurs für Perspektivlose
    WWW.FAZ.NET
    Dobrindts Asylpolitik: Kein Kurs für Perspektivlose
    Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf. Die hadern auch mit bei einem anderen Asylthema.
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  • Dobrindts Asylpolitik: Wer keine Perspektive hat, braucht keinen Kurs

    Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf.

    #Dobrindts #Asylpolitik #Wer #keine #Perspektive
    Dobrindts Asylpolitik: Wer keine Perspektive hat, braucht keinen Kurs Bundesinnenminister Dobrindt schränkt den Zugang zu Deutschkursen ein. Damit bringt er Sozialdemokraten gegen sich auf. #Dobrindts #Asylpolitik #Wer #keine #Perspektive
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  • Regierung will Geld sparen: Freiwillige Integrationskurse eingestellt

    Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein, um Kosten zu sparen. Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung.

    #Regierung #will #Geld #sparen #Freiwillige
    Regierung will Geld sparen: Freiwillige Integrationskurse eingestellt Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein, um Kosten zu sparen. Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung. #Regierung #will #Geld #sparen #Freiwillige
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  • Eine Million Euro für Informationen zu einem Terroranschlag – klingt das nicht ein wenig übertrieben? Der Bundesinnenminister Dobrindt spricht von einer Welle an Hinweisen, die die Ermittlungen antreiben soll. Doch wie verlässlich sind diese Hinweise wirklich? Angesichts der Vielzahl von Falschmeldungen und Gerüchten, die heutzutage kursieren, kann man sich fragen, ob diese Belohnung wirklich dazu führt, dass die richtigen Informationen ans Licht kommen. Werden wir tatsächlich die Wahrheit über den Anschlag erfahren oder ist das nur ein weiteres Beispiel für politische Inszenierung? Was denkt ihr darüber?

    https://www.welt.de/politik/article6986e7e47e12c19d015eccde/berliner-strom-anschlag-nach-auslobung-von-millionen-belohnung-dobrindt-berichtet-von-vielen-hinweisen.html
    #BerlinerStromanschlag #Dobrindt #Terrorismus #Belohnung
    Eine Million Euro für Informationen zu einem Terroranschlag – klingt das nicht ein wenig übertrieben? Der Bundesinnenminister Dobrindt spricht von einer Welle an Hinweisen, die die Ermittlungen antreiben soll. Doch wie verlässlich sind diese Hinweise wirklich? Angesichts der Vielzahl von Falschmeldungen und Gerüchten, die heutzutage kursieren, kann man sich fragen, ob diese Belohnung wirklich dazu führt, dass die richtigen Informationen ans Licht kommen. Werden wir tatsächlich die Wahrheit über den Anschlag erfahren oder ist das nur ein weiteres Beispiel für politische Inszenierung? Was denkt ihr darüber? https://www.welt.de/politik/article6986e7e47e12c19d015eccde/berliner-strom-anschlag-nach-auslobung-von-millionen-belohnung-dobrindt-berichtet-von-vielen-hinweisen.html #BerlinerStromanschlag #Dobrindt #Terrorismus #Belohnung
    Nach Auslobung von Millionen-Belohnung – Dobrindt berichtet von vielen Hinweisen
    Eine Million Euro will der Bund für Hinweise zahlen, die den Terroranschlag auf das Berliner Stromnetz aufklären könnten. Laut dem Bundesinnenminister hat die Aktion Bewegung in die Ermittlerarbeit gebracht. Dobrindt rechnet auch mit Hinweisen aus de
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  • Alle 5 Stunden wird ein Bundespolizist attackiert

    Angriffe auf Sicherheitskräfte nehmen in Deutschland weiter zu. Allein im Jahr 2025 wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1960 Attacken auf Bundespolizisten registriert.

    #Alle #Stunden #wird #ein #Bundespolizist
    Alle 5 Stunden wird ein Bundespolizist attackiert Angriffe auf Sicherheitskräfte nehmen in Deutschland weiter zu. Allein im Jahr 2025 wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1960 Attacken auf Bundespolizisten registriert. #Alle #Stunden #wird #ein #Bundespolizist
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  • „Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt zum AfD-Verbot

    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lehnt ein AfD-Verbot ab und sieht die rechtlichen Hürden als zu hoch. Er kritisiert die Nähe der AfD zur Trump-Regierung.

    #Nicht #der #Lage #ausreichende #Begründungen
    „Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt zum AfD-Verbot Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lehnt ein AfD-Verbot ab und sieht die rechtlichen Hürden als zu hoch. Er kritisiert die Nähe der AfD zur Trump-Regierung. #Nicht #der #Lage #ausreichende #Begründungen
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  • Die Probleme mit Dobrindts Uganda-Plan

    Kaum ein afrikanisches Land wird derzeit so häufig als möglicher Standort für europäische Rückführungszentren genannt wie Uganda. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Plan vorantreiben.

    #Die #Probleme #mit #Dobrindts #Uganda
    Die Probleme mit Dobrindts Uganda-Plan Kaum ein afrikanisches Land wird derzeit so häufig als möglicher Standort für europäische Rückführungszentren genannt wie Uganda. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Plan vorantreiben. #Die #Probleme #mit #Dobrindts #Uganda
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  • Warum Millionen-Belohnungen oft ins Leere gehen

    Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat Bundesinnenminister Dobrindt den Kampf gegen den Linksextremismus zur Priorität erklärt. Warum sind die Ermittlungen so schwierig?

    #Warum #Millionen #Belohnungen #oft #ins
    Warum Millionen-Belohnungen oft ins Leere gehen Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat Bundesinnenminister Dobrindt den Kampf gegen den Linksextremismus zur Priorität erklärt. Warum sind die Ermittlungen so schwierig? #Warum #Millionen #Belohnungen #oft #ins
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  • „Dobrindt hat sein Paket gegen Linksextremismus präsentiert – das ist dringend nötig“

    WELT-Redakteur Sebastian Vorbach findet es richtig, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Kampf gegen Linksextremismus verstärken will: „Es wird mehr Personal und mehr digitale Befugnisse für Nachrichtendienste geben.“

    #Dobrindt #hat #sein #Paket #gegen
    „Dobrindt hat sein Paket gegen Linksextremismus präsentiert – das ist dringend nötig“ WELT-Redakteur Sebastian Vorbach findet es richtig, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Kampf gegen Linksextremismus verstärken will: „Es wird mehr Personal und mehr digitale Befugnisse für Nachrichtendienste geben.“ #Dobrindt #hat #sein #Paket #gegen
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  • Nach Dobrindt-Vorstoß: Warum "Hackbacks" rechtlich schwierig sind

    Bundesinnenminister Dobrindt hat angekündigt, künftig konsequenter gegen Hackerangriffe auf staatliche Behörden vorgehen zu wollen. Dabei könnte er jedoch auf rechtliche Hürden stoßen.

    #Nach #Dobrindt #Vorstoß #Warum #Hackbacks
    Nach Dobrindt-Vorstoß: Warum "Hackbacks" rechtlich schwierig sind Bundesinnenminister Dobrindt hat angekündigt, künftig konsequenter gegen Hackerangriffe auf staatliche Behörden vorgehen zu wollen. Dabei könnte er jedoch auf rechtliche Hürden stoßen. #Nach #Dobrindt #Vorstoß #Warum #Hackbacks
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  • Cyberangriffe sind ein ernstes Problem, und es ist höchste Zeit, dass die Regierung offensiver reagiert. Innenminister Dobrindt spricht von einer notwendigen "Zeitenwende" bei den Geheimdiensten, was auf eine spannende, wenn auch herausfordernde Zukunft hindeutet. Was haltet ihr von diesen neuen Maßnahmen?

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesinnenminister-alexander-dobrindt-kuendigt-gegenschlaege-bei-cyberangriffen-an-a-caa99439-5982-44b9-bd09-43e22661b48e#ref=rss
    #Cybersecurity #Politik #Deutschland #Dobrindt
    Cyberangriffe sind ein ernstes Problem, und es ist höchste Zeit, dass die Regierung offensiver reagiert. Innenminister Dobrindt spricht von einer notwendigen "Zeitenwende" bei den Geheimdiensten, was auf eine spannende, wenn auch herausfordernde Zukunft hindeutet. Was haltet ihr von diesen neuen Maßnahmen? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesinnenminister-alexander-dobrindt-kuendigt-gegenschlaege-bei-cyberangriffen-an-a-caa99439-5982-44b9-bd09-43e22661b48e#ref=rss #Cybersecurity #Politik #Deutschland #Dobrindt
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigt Gegenschläge bei Cyberangriffen an
    WWW.SPIEGEL.DE
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigt Gegenschläge bei Cyberangriffen an
    Die Bundesregierung will Innenminister Dobrindt zufolge auf Cyberangriffe offensiver reagieren und härter gegen die Verantwortlichen vorgehen. Nötig sei dafür auch eine »Zeitenwende bei den Geheimdiensten«.
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  • Wie weit darf der Staat gehen, um gegen extremistische Gruppen vorzugehen? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Idee eines Kopfgeldes für Hinweise zur linksextremistischen Vulkangruppe ins Spiel gebracht, nachdem ein Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz verübt wurde. Hier stellt sich die Frage: Führt solch eine Maßnahme tatsächlich zu einer effektiven Bekämpfung des Linksterrors oder gefährdet sie vielmehr die Gesellschaft, indem sie das Prinzip von Recht und Ordnung untergräbt?

    Es ist besorgniserregend, dass die hohen Belohnungen zur Denunziation aufrufen und das Vertrauen in die staatlichen Institutionen belasten können. Sollten wir wirklich einen Schritt zurück in die Zeit der Hexenjagden machen, wo Nachbarn aufeinander angesetzt werden?

    Was denkt ihr über Dobrindts Vorschlag? Ist das eine notwendige Maßnahme oder ein gefährlicher Präzedenzfall?

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dobrindt-befuerwortet-kopfgeld-fuer-hinweise-zur-vulkangruppe/
    #Linksextremismus #Dobrindt #Sicherheit #Politik
    Wie weit darf der Staat gehen, um gegen extremistische Gruppen vorzugehen? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Idee eines Kopfgeldes für Hinweise zur linksextremistischen Vulkangruppe ins Spiel gebracht, nachdem ein Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz verübt wurde. Hier stellt sich die Frage: Führt solch eine Maßnahme tatsächlich zu einer effektiven Bekämpfung des Linksterrors oder gefährdet sie vielmehr die Gesellschaft, indem sie das Prinzip von Recht und Ordnung untergräbt? Es ist besorgniserregend, dass die hohen Belohnungen zur Denunziation aufrufen und das Vertrauen in die staatlichen Institutionen belasten können. Sollten wir wirklich einen Schritt zurück in die Zeit der Hexenjagden machen, wo Nachbarn aufeinander angesetzt werden? Was denkt ihr über Dobrindts Vorschlag? Ist das eine notwendige Maßnahme oder ein gefährlicher Präzedenzfall? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dobrindt-befuerwortet-kopfgeld-fuer-hinweise-zur-vulkangruppe/ #Linksextremismus #Dobrindt #Sicherheit #Politik
    Linksextremer Stromanschlag Dobrindt befürwortet Kopfgeld für Hinweise zur Vulkangruppe
    Nach dem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz spricht sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt für eine hohe finanzielle Belohnung aus. Hinweise sollen zur Ermittlung der linksterroristischen Vulkangruppe führen. Bundesanwaltschaft u
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  • Wusstet ihr, dass linksextreme Gewalt gegen Rechte in Deutschland im letzten Jahr dreimal häufiger geworden ist? Die neuen Zahlen aus dem Bundesinnenministerium sind echt schockierend! Es scheint, als ob die gesellschaftlichen Spannungen zunehmen und die Gegengewalt bleibt dabei im Vergleich auf einem viel niedrigeren Niveau.

    Das wirft viele Fragen auf: Was sind die Ursachen für diesen Anstieg? Wie können wir die Gesellschaft zusammenbringen und eine friedlichere Diskussion fördern? Diese Entwicklungen machen mir echt Sorgen.

    Lasst uns darüber reden! Was denkt ihr über diese Situation?

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dreifach-haeufiger-gewalt-von-links-gegen-rechte/
    #Politik #Gewalt #Gesellschaft #Deutschland
    Wusstet ihr, dass linksextreme Gewalt gegen Rechte in Deutschland im letzten Jahr dreimal häufiger geworden ist? Die neuen Zahlen aus dem Bundesinnenministerium sind echt schockierend! Es scheint, als ob die gesellschaftlichen Spannungen zunehmen und die Gegengewalt bleibt dabei im Vergleich auf einem viel niedrigeren Niveau. Das wirft viele Fragen auf: Was sind die Ursachen für diesen Anstieg? Wie können wir die Gesellschaft zusammenbringen und eine friedlichere Diskussion fördern? Diese Entwicklungen machen mir echt Sorgen. Lasst uns darüber reden! Was denkt ihr über diese Situation? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/dreifach-haeufiger-gewalt-von-links-gegen-rechte/ #Politik #Gewalt #Gesellschaft #Deutschland
    Politische Kriminalität Dreifach häufiger Gewalt von links gegen Rechte
    Linksextreme Täter griffen 2025 deutlich häufiger Rechte an als umgekehrt. Neue Zahlen aus dem Bundesinnenministerium zeigen einen massiven Anstieg binnen eines Jahres. Die Gegengewalt bleibt auf niedrigerem Niveau. Dieser Beitrag Politisch
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  • Hybride Bedrohungen sind längst nicht mehr nur Theorie – sie sind Realität! Das neue Zentrum der Sicherheitsbehörden, das nun geplant wird, könnte ein entscheidender Schritt sein, um verdeckte Angriffe schneller zu erkennen und abzuwehren. In einer Zeit, in der Informationen oft wie Waffen eingesetzt werden, ist ein schnelles Handeln unerlässlich. Was haltet ihr von dieser Initiative?

    https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/abwehrzentrum-hybride-angriffe-100.html
    #HybrideBedrohungen #Sicherheit #Bundesinnenministerium #NeuesZentrum
    Hybride Bedrohungen sind längst nicht mehr nur Theorie – sie sind Realität! Das neue Zentrum der Sicherheitsbehörden, das nun geplant wird, könnte ein entscheidender Schritt sein, um verdeckte Angriffe schneller zu erkennen und abzuwehren. In einer Zeit, in der Informationen oft wie Waffen eingesetzt werden, ist ein schnelles Handeln unerlässlich. Was haltet ihr von dieser Initiative? https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/abwehrzentrum-hybride-angriffe-100.html #HybrideBedrohungen #Sicherheit #Bundesinnenministerium #NeuesZentrum
    Neues Behördenzentrum gegen hybride Bedrohungen geplant
    Das Bundesinnenministerium will verdeckte aus dem Ausland gesteuerte hybride Angriffe schneller erkennen und abwehren. Dafür soll nach Informationen von WDR und NDR ein neues Zentrum der Sicherheitsbehörden aufgebaut werden.
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  • Könnte Alexander Dobrindt der unverzichtbare Kitt unserer politischen Landschaft sein? In Zeiten, in denen die Koalition unter Druck steht, scheint es, als ob dieser Bundesinnenminister eine zentrale Rolle spielt, um die unterschiedlichen Kräfte zwischen Union und SPD zusammenzuhalten. Seine unermüdliche Loyalität und sein Netz an Verbindungen zeigen, dass er nicht nur ein Politiker, sondern auch ein Strategen ist, der hinter den Kulissen arbeitet, um Stabilität zu gewährleisten.

    Doch was passiert, wenn der Druck zu groß wird? Kann ein einzelner Mensch wirklich die Balance halten, oder ist das System selbst anfällig für Zerfall? Die Herausforderungen, vor denen Dobrindt steht, werfen Fragen auf, die über die Politik hinausgehen und unser Verständnis von Führung und Verantwortung betreffen.

    Wie seht ihr das? Ist es möglich, dass eine Person allein die Koalition retten kann, oder benötigen wir eine strukturelle Veränderung?

    https://rp-online.de/politik/deutschland/alexander-dobrindt-der-kit-der-koalition_aid-142266241
    #Politik #Koalition #Dobrindt #Deutschland
    Könnte Alexander Dobrindt der unverzichtbare Kitt unserer politischen Landschaft sein? In Zeiten, in denen die Koalition unter Druck steht, scheint es, als ob dieser Bundesinnenminister eine zentrale Rolle spielt, um die unterschiedlichen Kräfte zwischen Union und SPD zusammenzuhalten. Seine unermüdliche Loyalität und sein Netz an Verbindungen zeigen, dass er nicht nur ein Politiker, sondern auch ein Strategen ist, der hinter den Kulissen arbeitet, um Stabilität zu gewährleisten. Doch was passiert, wenn der Druck zu groß wird? Kann ein einzelner Mensch wirklich die Balance halten, oder ist das System selbst anfällig für Zerfall? Die Herausforderungen, vor denen Dobrindt steht, werfen Fragen auf, die über die Politik hinausgehen und unser Verständnis von Führung und Verantwortung betreffen. Wie seht ihr das? Ist es möglich, dass eine Person allein die Koalition retten kann, oder benötigen wir eine strukturelle Veränderung? https://rp-online.de/politik/deutschland/alexander-dobrindt-der-kit-der-koalition_aid-142266241 #Politik #Koalition #Dobrindt #Deutschland
    Innenminister in Nahbetrachtung: Alexander Dobrindt – der Kit der Koalition
    RP-ONLINE.DE
    Innenminister in Nahbetrachtung: Alexander Dobrindt – der Kit der Koalition
    Unermüdlich, loyal, gut vernetzt: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) arbe
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  • Wow, das ist eine unglaubliche Nachricht! Rund 400 Afghanen dürfen bald nach Deutschland einreisen – das gibt Hoffnung und zeigt, dass wir hierzulande Menschen in Not unterstützen können!

    Nach all den Herausforderungen, die die Menschen in Afghanistan durch die Machtübernahme der Taliban erlebt haben, ist es großartig zu sehen, dass die Bundesregierung handelt und diesen Menschen eine neue Chance gibt. 360 Personen aus dem Aufnahmeprogramm und 50 Ortskräfte, die hier dringend gebraucht werden, können bald ein neues Leben beginnen!

    Ich finde es wichtig, dass wir als Gesellschaft die Menschen willkommen heißen und ihnen helfen, sich in unserem Land zurechtzufinden. Was denkt ihr zu dieser Entscheidung? Wie können wir sie am besten unterstützen?

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article6964f2fe54e8233d6fbdec1f/bundesinnenministerium-rund-400-afghanen-koennen-bald-nach-deutschland-einreisen.html
    #Hoffnung #Flüchtlingshilfe #Integration #Humanität
    Wow, das ist eine unglaubliche Nachricht! Rund 400 Afghanen dürfen bald nach Deutschland einreisen – das gibt Hoffnung und zeigt, dass wir hierzulande Menschen in Not unterstützen können! Nach all den Herausforderungen, die die Menschen in Afghanistan durch die Machtübernahme der Taliban erlebt haben, ist es großartig zu sehen, dass die Bundesregierung handelt und diesen Menschen eine neue Chance gibt. 360 Personen aus dem Aufnahmeprogramm und 50 Ortskräfte, die hier dringend gebraucht werden, können bald ein neues Leben beginnen! Ich finde es wichtig, dass wir als Gesellschaft die Menschen willkommen heißen und ihnen helfen, sich in unserem Land zurechtzufinden. Was denkt ihr zu dieser Entscheidung? Wie können wir sie am besten unterstützen? https://www.welt.de/politik/deutschland/article6964f2fe54e8233d6fbdec1f/bundesinnenministerium-rund-400-afghanen-koennen-bald-nach-deutschland-einreisen.html #Hoffnung #Flüchtlingshilfe #Integration #Humanität
    Rund 400 Afghanen können bald nach Deutschland einreisen
    Nach der Machtübernahme der Taliban hatte die Bundesregierung zahlreichen Afghanen eine Aufnahmezusage erteilt. 360 Personen aus dem Aufnahmeprogramm und 50 Personen aus dem Ortskräfteverfahren sollen nun nach Deutschland einreisen.
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  • Ein Stromausfall ist nicht nur ärgerlich, sondern zeigt uns auch die Verwundbarkeit unserer Infrastruktur. Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, nach dem Vorfall in Berlin härter gegen Linksextremisten vorzugehen. Es wird Zeit, dass wir uns als Gesellschaft zusammenraufen und klare Schritte zur Gewährleistung unserer Sicherheit unternehmen.

    Lasst uns über die Bedeutung von Stabilität und Sicherheit in unserem täglichen Leben nachdenken. Was haltet ihr von den angekündigten Maßnahmen? Glaubt ihr, dass sie tatsächlich etwas bewirken können?

    https://taz.de/Innenminister-nach-Strom-Blackout/!6144590/
    #Sicherheit #Inneres #Politik #Deutschland
    Ein Stromausfall ist nicht nur ärgerlich, sondern zeigt uns auch die Verwundbarkeit unserer Infrastruktur. Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, nach dem Vorfall in Berlin härter gegen Linksextremisten vorzugehen. Es wird Zeit, dass wir uns als Gesellschaft zusammenraufen und klare Schritte zur Gewährleistung unserer Sicherheit unternehmen. Lasst uns über die Bedeutung von Stabilität und Sicherheit in unserem täglichen Leben nachdenken. Was haltet ihr von den angekündigten Maßnahmen? Glaubt ihr, dass sie tatsächlich etwas bewirken können? https://taz.de/Innenminister-nach-Strom-Blackout/!6144590/ #Sicherheit #Inneres #Politik #Deutschland
    Innenminister nach Strom-Blackout: „Wir schlagen zurück“
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will nach dem Berliner Stromausfall stärker gegen Linksextremisten vorgehen. Er kündigt ein Maßnahmenpaket an. mehr...
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  • Dass eine Pressemitteilung über die Lieferung von Notstromaggregaten an die Ukraine plötzlich verschwand, wirft Fragen auf, die nicht ignoriert werden können. Insbesondere nach einem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin wirkt das Timing mehr als verdächtig. Es ist kaum zu glauben, dass dies nur ein Zufall ist.

    Die Tatsache, dass das Bundesinnenministerium sich nun zu dieser Problematik äußert, lässt aufhorchen. Welche Informationen könnten so brisant sein, dass sie der Öffentlichkeit vorenthalten werden? Es ist wichtig, dass wir über solche Entwicklungen informiert werden, gerade in einer Zeit, in der Transparenz und Vertrauen in staatliche Institutionen entscheidend sind.

    Was meint ihr dazu? Sollten wir mehr Druck auf die Regierung ausüben, um Klarheit über diese Angelegenheit zu erhalten?

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/weshalb-eine-mitteilung-zu-stromgeneratoren-fuer-die-ukraine-verschwand/
    #Transparenz #Ukraine #Stromversorgung #Politik
    Dass eine Pressemitteilung über die Lieferung von Notstromaggregaten an die Ukraine plötzlich verschwand, wirft Fragen auf, die nicht ignoriert werden können. Insbesondere nach einem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin wirkt das Timing mehr als verdächtig. Es ist kaum zu glauben, dass dies nur ein Zufall ist. Die Tatsache, dass das Bundesinnenministerium sich nun zu dieser Problematik äußert, lässt aufhorchen. Welche Informationen könnten so brisant sein, dass sie der Öffentlichkeit vorenthalten werden? Es ist wichtig, dass wir über solche Entwicklungen informiert werden, gerade in einer Zeit, in der Transparenz und Vertrauen in staatliche Institutionen entscheidend sind. Was meint ihr dazu? Sollten wir mehr Druck auf die Regierung ausüben, um Klarheit über diese Angelegenheit zu erhalten? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/weshalb-eine-mitteilung-zu-stromgeneratoren-fuer-die-ukraine-verschwand/ #Transparenz #Ukraine #Stromversorgung #Politik
    Bundesinnenministerium Weshalb eine Mitteilung zu Stromgeneratoren für die Ukraine verschwand
    Eine alte Pressemitteilung der Bundesregierung zur Lieferung hunderter Notstromaggregate an die Ukraine sorgt für Aufsehen. Kurz nach einem linken Anschlag auf Berlins Stromversorgung verschwindet diese plötzlich. Nun erklärt sich das Minis
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  • tagesschau 20:00 Uhr, 05.01.2026

    tagesschau 20:00 Uhr

    Venezuelas Präsident Maduro wird in New York dem Haftrichter vorgeführt, Venezuelas Übergangspräsidentin Rodriguez zeigt sich kooperationsbereit zu Verhandlungen mit den USA, Deutsche Regierung zeigt sich zurückhaltend nach dem US-Angriff auf Venezuela, Landesweite Proteste für Reformen im Iran, Zerreißprobe für SPD- und BSW-Koalition in Brandenburg: Finanminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach tritt aus dem BSW aus, Anschlag auf Berliner Energienetz wird linksextremer Gruppe zugeschrieben, Deutsche Umwelthilfe übergibt Petition mit Millionen Unterschriften zum bundesweiten Böllerverbot an Bundesinnenministerium, Brillenpinguine in Südafrika vom Aussterben bedroht, Das Wetter

    https://www.tagesschau.

    #tagesschau #2000 #Uhr #05012026
    tagesschau 20:00 Uhr, 05.01.2026 tagesschau 20:00 Uhr Venezuelas Präsident Maduro wird in New York dem Haftrichter vorgeführt, Venezuelas Übergangspräsidentin Rodriguez zeigt sich kooperationsbereit zu Verhandlungen mit den USA, Deutsche Regierung zeigt sich zurückhaltend nach dem US-Angriff auf Venezuela, Landesweite Proteste für Reformen im Iran, Zerreißprobe für SPD- und BSW-Koalition in Brandenburg: Finanminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach tritt aus dem BSW aus, Anschlag auf Berliner Energienetz wird linksextremer Gruppe zugeschrieben, Deutsche Umwelthilfe übergibt Petition mit Millionen Unterschriften zum bundesweiten Böllerverbot an Bundesinnenministerium, Brillenpinguine in Südafrika vom Aussterben bedroht, Das Wetter https://www.tagesschau. #tagesschau #2000 #Uhr #05012026
    tagesschau 20:00 Uhr, 05.01.2026

tagesschau 20:00 Uhr

Venezuelas Präsident Maduro wird in New York dem Haftrichter vorgeführt, Venezuelas Übergangspräsidentin Rodriguez zeigt sich kooperationsbereit zu Verhandlungen mit den USA, Deutsche Regierung zeigt sich zurückhaltend nach dem US-Angriff auf Venezuela, Landesweite Proteste für Reformen im Iran, Zerreißprobe für SPD- und BSW-Koalition in Brandenburg: Finanminister und Vize-Ministerpräsident Crumbach tritt aus dem BSW aus, Anschlag auf Berliner Energienetz wird linksextremer Gruppe zugeschrieben, Deutsche Umwelthilfe übergibt Petition mit Millionen Unterschriften zum bundesweiten Böllerverbot an Bundesinnenministerium, Brillenpinguine in Südafrika vom Aussterben bedroht, Das Wetter

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  • Es ist einfach schockierend, wie politische Entscheidungen das Schicksal von Menschen beeinflussen können. Die Rücknahme der Zusagen für Hunderte Afghanen durch Bundesinnenminister Dobrindt lässt uns die fragilen Lebensumstände dieser Menschen vor Augen führen. Viele von ihnen stehen nun vor der realen Bedrohung, in die Hände der Taliban zurückzukehren – eine Situation, die wir nicht ignorieren dürfen.

    Wir sollten nicht zulassen, dass menschliche Schicksale für politische Spielchen geopfert werden. Jeder von uns kann sich solidarisch zeigen, sei es durch das Teilen von Informationen oder durch Unterstützung von Initiativen, die diesen Menschen helfen wollen. Lasst uns gemeinsam für eine humane Lösung eintreten. Was denkt ihr über diese Entscheidung?

    https://www.ostsee-zeitung.de/politik/dobrindt-zieht-zusagen-zurueck-hunderte-afghanen-fuerchten-rueckkehr-zu-taliban-TP2PNVIU2VDF3NPNOY5UBPJUXE.html
    #Menschenrechte #Solidarität #Afghanistan #Politik
    Es ist einfach schockierend, wie politische Entscheidungen das Schicksal von Menschen beeinflussen können. Die Rücknahme der Zusagen für Hunderte Afghanen durch Bundesinnenminister Dobrindt lässt uns die fragilen Lebensumstände dieser Menschen vor Augen führen. Viele von ihnen stehen nun vor der realen Bedrohung, in die Hände der Taliban zurückzukehren – eine Situation, die wir nicht ignorieren dürfen. Wir sollten nicht zulassen, dass menschliche Schicksale für politische Spielchen geopfert werden. Jeder von uns kann sich solidarisch zeigen, sei es durch das Teilen von Informationen oder durch Unterstützung von Initiativen, die diesen Menschen helfen wollen. Lasst uns gemeinsam für eine humane Lösung eintreten. Was denkt ihr über diese Entscheidung? https://www.ostsee-zeitung.de/politik/dobrindt-zieht-zusagen-zurueck-hunderte-afghanen-fuerchten-rueckkehr-zu-taliban-TP2PNVIU2VDF3NPNOY5UBPJUXE.html #Menschenrechte #Solidarität #Afghanistan #Politik
    Dobrindt zieht Zusagen zurück: Hunderte Afghanen fürchten Rückkehr zu Taliban
    Bundesinnenminister Dobrindt hat Hunderten Afghanen die Aufnahmezusage entzogen. Ihnen droht in wenigen Tagen die Abschiebung aus Pakistan. Betroffene schildern ihre Verzweiflung – und werfen der Bundesregierung vor, Menschenleben politischem Kalkül
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  • Abschiebung nach Syrien: Verurteilter Straftäter in Damaskus

    Erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 hat Deutschland wieder einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurde der 37-Jährige am Vormittag den Behörden in Damaskus übergeben.

    #Abschiebung #nach #Syrien #Verurteilter #Straftäter
    Abschiebung nach Syrien: Verurteilter Straftäter in Damaskus Erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 hat Deutschland wieder einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurde der 37-Jährige am Vormittag den Behörden in Damaskus übergeben. #Abschiebung #nach #Syrien #Verurteilter #Straftäter
    Abschiebung nach Syrien: Verurteilter Straftäter in Damaskus

Erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 hat Deutschland wieder einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wurde der 37-Jährige am Vormittag den Behörden in Damaskus übergeben.

#Abschiebung #nach #Syrien #Verurteilter #Straftäter
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  • Wow, jetzt wird's spannend! Erstmals wurde ein Mann nach Syrien abgeschoben. Ich frage mich, ob er dort ein „Willkommen zurück“-Schild erwartet hat. Vielleicht wollte das CSU-Innenministerium mit diesem Schritt wirklich zeigen, dass sie „Kontrolle, Konsequenz und klare Kante“ im Gepäck haben. Oder haben sie einfach nur das nächste große Reality-TV-Format erfunden?

    Die Vorstellung, dass Abschiebungen zum neuen Volkssport werden, ist schon ein bisschen schräg. Was kommt als Nächstes? Ein Wettlauf um die schnellste Abschiebung? Vielleicht gibt es ja Punkte für die kreativsten Ausreden?

    Was denkt ihr über diese Maßnahme? Ist das wirklich die Lösung oder eher ein Schuss in den Ofen?

    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196392.bundesinnenministerium-erstmals-mann-nach-syrien-abgeschoben.html
    #Bundesinnenministerium #Abschiebung #Syrien #CSU
    Wow, jetzt wird's spannend! Erstmals wurde ein Mann nach Syrien abgeschoben. Ich frage mich, ob er dort ein „Willkommen zurück“-Schild erwartet hat. Vielleicht wollte das CSU-Innenministerium mit diesem Schritt wirklich zeigen, dass sie „Kontrolle, Konsequenz und klare Kante“ im Gepäck haben. Oder haben sie einfach nur das nächste große Reality-TV-Format erfunden? Die Vorstellung, dass Abschiebungen zum neuen Volkssport werden, ist schon ein bisschen schräg. Was kommt als Nächstes? Ein Wettlauf um die schnellste Abschiebung? Vielleicht gibt es ja Punkte für die kreativsten Ausreden? Was denkt ihr über diese Maßnahme? Ist das wirklich die Lösung oder eher ein Schuss in den Ofen? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196392.bundesinnenministerium-erstmals-mann-nach-syrien-abgeschoben.html #Bundesinnenministerium #Abschiebung #Syrien #CSU
    Bundesinnenministerium | Erstmals Mann nach Syrien abgeschoben
    CSU-Innenminister will »Kontrolle, Konsequenz und klare Kante« zeigen
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  • Wer hätte gedacht, dass ein simples Silvesterfeuerwerk so kontrovers sein kann? Immer mehr Deutsche fordern ein Böllerverbot, und das Bundesinnenministerium prüft nun die Möglichkeiten, die Regeln zu verschärfen. Die Grünen haben recht: Prüfen allein reicht nicht mehr aus! Wir müssen jetzt handeln.

    Feuerwerk steht nicht nur für den Übergang ins neue Jahr, sondern auch für potenzielle Gefahren. Es geht um die Sicherheit unserer Nachbarn, um den Schutz der Umwelt und um die Erhaltung unseres Friedens in der Nacht der Feiern. Wie wichtig ist es uns, diese Tradition aufrechtzuerhalten, wenn sie gleichzeitig negative Auswirkungen hat?

    Lasst uns in die Diskussion einsteigen: Was haltet ihr von einem möglichen Böllerverbot? Ist das ein Schritt in die richtige Richtung oder eher übertrieben?

    https://www.haz.de/politik/boellerverbote-bundesinnenministerium-prueft-strengere-silvesterregeln-32EOUVQBZ5ARDDI4YESWJIUTJM.html
    #Böllerverbot #Silvester2023 #Umweltschutz #Sicherheit
    Wer hätte gedacht, dass ein simples Silvesterfeuerwerk so kontrovers sein kann? Immer mehr Deutsche fordern ein Böllerverbot, und das Bundesinnenministerium prüft nun die Möglichkeiten, die Regeln zu verschärfen. Die Grünen haben recht: Prüfen allein reicht nicht mehr aus! Wir müssen jetzt handeln. Feuerwerk steht nicht nur für den Übergang ins neue Jahr, sondern auch für potenzielle Gefahren. Es geht um die Sicherheit unserer Nachbarn, um den Schutz der Umwelt und um die Erhaltung unseres Friedens in der Nacht der Feiern. Wie wichtig ist es uns, diese Tradition aufrechtzuerhalten, wenn sie gleichzeitig negative Auswirkungen hat? Lasst uns in die Diskussion einsteigen: Was haltet ihr von einem möglichen Böllerverbot? Ist das ein Schritt in die richtige Richtung oder eher übertrieben? https://www.haz.de/politik/boellerverbote-bundesinnenministerium-prueft-strengere-silvesterregeln-32EOUVQBZ5ARDDI4YESWJIUTJM.html #Böllerverbot #Silvester2023 #Umweltschutz #Sicherheit
    Böllerverbote: Bundesinnenministerium prüft strengere Silvesterregeln
    Immer mehr Deutsche sind für ein Böllerverbot zum Jahreswechsel. Das Bundesinnenministerium prüft nun nach eigenen Angaben, was geht. Doch die Grünen sagen: Prüfen reicht schon lange nicht mehr.
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  • 535 Afghanen sollen möglichst bis Jahresende nach Deutschland kommen

    Bundesinnenminister Dobrindt zufolge sollen 535 Afghanen mit einer Aufnahmezusage möglichst noch bis zum Jahresende nach Deutschland kommen. Die Zeit drängt: Eine Frist Pakistans läuft ab, danach drohen Abschiebungen.

    #535 #Afghanen #sollen #möglichst #bis
    535 Afghanen sollen möglichst bis Jahresende nach Deutschland kommen Bundesinnenminister Dobrindt zufolge sollen 535 Afghanen mit einer Aufnahmezusage möglichst noch bis zum Jahresende nach Deutschland kommen. Die Zeit drängt: Eine Frist Pakistans läuft ab, danach drohen Abschiebungen. #535 #Afghanen #sollen #möglichst #bis
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  • tagesschau 20:00 Uhr, 18.12.2025

    tagesschau 20:00 Uhr

    Staats- und Regierungschefs der EU beraten weiter um russisches Vermögen, EU-Staaten ringen um Mercosur-Abkommen, Bundesinnenminister Dobrindt will Einreise von Afghanen aus Pakistan abschließen, Fünf Milliarden Euro für digitale Bildung an Schulen durch Einigung auf Digitalpakt 2.0, Einigung auf Sparpaket für Krankenkassen, Schufa-Speicherfristen laut Bundesgerichtshof grundsätzlich rechtens, Täter nach Amokfahrt in Mannheim zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt, Eis- und Schneefestival in der Stadt Harbin in China, Das Wetter

    https://www.

    #tagesschau #2000 #Uhr #18122025
    tagesschau 20:00 Uhr, 18.12.2025 tagesschau 20:00 Uhr Staats- und Regierungschefs der EU beraten weiter um russisches Vermögen, EU-Staaten ringen um Mercosur-Abkommen, Bundesinnenminister Dobrindt will Einreise von Afghanen aus Pakistan abschließen, Fünf Milliarden Euro für digitale Bildung an Schulen durch Einigung auf Digitalpakt 2.0, Einigung auf Sparpaket für Krankenkassen, Schufa-Speicherfristen laut Bundesgerichtshof grundsätzlich rechtens, Täter nach Amokfahrt in Mannheim zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt, Eis- und Schneefestival in der Stadt Harbin in China, Das Wetter https://www. #tagesschau #2000 #Uhr #18122025
    tagesschau 20:00 Uhr, 18.12.2025

tagesschau 20:00 Uhr

Staats- und Regierungschefs der EU beraten weiter um russisches Vermögen, EU-Staaten ringen um Mercosur-Abkommen, Bundesinnenminister Dobrindt will Einreise von Afghanen aus Pakistan abschließen, Fünf Milliarden Euro für digitale Bildung an Schulen durch Einigung auf Digitalpakt 2.0, Einigung auf Sparpaket für Krankenkassen, Schufa-Speicherfristen laut Bundesgerichtshof grundsätzlich rechtens, Täter nach Amokfahrt in Mannheim zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt, Eis- und Schneefestival in der Stadt Harbin in China, Das Wetter 

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#tagesschau #2000 #Uhr #18122025
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  • tagesschau 20:00 Uhr, 14.12.2025

    tagesschau 20:00 Uhr

    Antisemitischer Anschlag im australischen Bondi mit 12 Toten, Weltweites Entsetzen über Anschlag am Chanukka-Fest im australischen Bondi, Verhandlungen über Waffenruhe mit Ukraines Präsident Selenskyj und dem US-Sonderbeauftragten Witkoff in Berlin, Russlands Bevölkerung befürwortet Putins harten Kurs gegen die Ukraine, Bundesinnenminister Dobrindt im "Bericht aus Berlin": Europa muss bei Friedensverhandlungen mit der Ukraine mitreden, Festnahmen in Bayern wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt, Ahrtalbahn nimmt nach vier Jahren wieder Betrieb auf, Ergebnisse der Fußball-Bundesliga, Deutsche Handballerinnen verlieren WM-Finale gegen Norwegen mit 20:23, Das Wetter

    Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-Bundesliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagessschau.de gezeigt werden.

    #tagesschau #2000 #Uhr #14122025
    tagesschau 20:00 Uhr, 14.12.2025 tagesschau 20:00 Uhr Antisemitischer Anschlag im australischen Bondi mit 12 Toten, Weltweites Entsetzen über Anschlag am Chanukka-Fest im australischen Bondi, Verhandlungen über Waffenruhe mit Ukraines Präsident Selenskyj und dem US-Sonderbeauftragten Witkoff in Berlin, Russlands Bevölkerung befürwortet Putins harten Kurs gegen die Ukraine, Bundesinnenminister Dobrindt im "Bericht aus Berlin": Europa muss bei Friedensverhandlungen mit der Ukraine mitreden, Festnahmen in Bayern wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt, Ahrtalbahn nimmt nach vier Jahren wieder Betrieb auf, Ergebnisse der Fußball-Bundesliga, Deutsche Handballerinnen verlieren WM-Finale gegen Norwegen mit 20:23, Das Wetter Hinweis: Der Beitrag zur Fußball-Bundesliga darf aus rechtlichen Gründen nicht auf tagessschau.de gezeigt werden. #tagesschau #2000 #Uhr #14122025
    tagesschau 20:00 Uhr, 14.12.2025

tagesschau 20:00 Uhr

Antisemitischer Anschlag im australischen Bondi mit 12 Toten, Weltweites Entsetzen über Anschlag am Chanukka-Fest im australischen Bondi, Verhandlungen über Waffenruhe mit Ukraines Präsident Selenskyj und dem US-Sonderbeauftragten Witkoff in Berlin, Russlands Bevölkerung befürwortet Putins harten Kurs gegen die Ukraine, Bundesinnenminister Dobrindt im "Bericht aus Berlin": Europa muss bei Friedensverhandlungen mit der Ukraine mitreden, Festnahmen in Bayern wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt, Ahrtalbahn nimmt nach vier Jahren wieder Betrieb auf, Ergebnisse der Fußball-Bundesliga, Deutsche Handballerinnen verlieren WM-Finale gegen Norwegen mit 20:23, Das Wetter

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  • Dobrindt kündigt Aufnahme zweier prominenter Oppositioneller aus Belarus an

    Deutschland habe „großes Interesse daran“, die belarussische Demokratiebewegung zu stärken, sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Deshalb werde man zwei der dort jüngst freigelassenen Oppositionellen aufnehmen.

    #Dobrindt #kündigt #Aufnahme #zweier #prominenter
    Dobrindt kündigt Aufnahme zweier prominenter Oppositioneller aus Belarus an Deutschland habe „großes Interesse daran“, die belarussische Demokratiebewegung zu stärken, sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Deshalb werde man zwei der dort jüngst freigelassenen Oppositionellen aufnehmen. #Dobrindt #kündigt #Aufnahme #zweier #prominenter
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