Wenn eine einzige gesperrte Brücke zur „Katastrophe“ im Verkehr wird Die Sperrung einer Rhein-Querung stürzt Bonn ins Verkehrschaos. Der Fall ist ein Sinnbild der maroden Infrastruktur im Land – und für zu spätes Handeln der politisch Verantwortlichen. #Wenn #eine #einzige #gesperrte #Brücke

EUropa und die USA: Warum diese Partnerschaft schwierig, aber unverzichtbar ist Europa und die Vereinigten Staaten haben schon einen einfacheren und gedeihlicheren Umfang miteinander gepflegt. Aber trotz des verstörenden Wortgetöses aus Washington existieren wirtschaftliche und militärische Interessensidentitäten, die auf einer erprobten geopolitischen Strategie beruhen. #EUropa #und #die #USA #Warum

EUropa und die USA: Warum diese Partnerschaft schwierig, aber unverzichtbar ist Europa und die Vereinigten Staaten haben schon einen einfacheren und gedeihlicheren Umfang miteinander gepflegt. Aber trotz des verstörenden Wortgetöses aus Washington existieren wirtschaftliche und militärische Interessensidentitäten, die auf einer erprobten geopolitischen Strategie beruhen. #EUropa #und #die #USA #Warum

„Steuerpolitisch ist es weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben“ WELT-Kolumnist Robin Alexander analysiert das beschlossene Reformpaket. Während die steuerlichen Maßnahmen weit hinter den Erwartungen zurückblieben, sieht er im Arbeitsmarktbereich deutliche Veränderungen. #Steuerpolitisch #ist #weit #hinter #den

Mieten in deutschen Großstädten sind in zehn Jahren um 51 Prozent gestiegen In der größten Stadt Berlin stiegen die Angebotsmieten von im Mittel 8,93 Euro pro Quadratmeter Anfang 2016 auf 15,80 Euro Anfang 2026 (plus 76,9 Prozent). Der DGB fordert energischere politische Schritte. #Mieten #deutschen #Großstädten #sind #zehn

„Steuerpolitisch ist das weniger als nichts“ Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, kritisiert die geplanten Steuerentlastungen der Bundesregierung als unzureichend. „Man kann froh sein, wenn diese Familie mit 60. #Steuerpolitisch #ist #das #weniger #als

AfD fordert Ende der Militärhilfen für die Ukraine Neue Erkenntnisse zur Nord-Stream-Sabotage verschärfen die politische Debatte in Deutschland. AfD-Chef Tino Chrupalla verlangt einen sofortigen Stopp aller Militärhilfen für Kiew – während Russland seine Angriffe auf die Ukraine weiter intensiviert. #AfD #fordert #Ende #der #Militärhilfen

„Mehr als die Hälfte der Befragten halten Trump verantwortlich für die schlechte Stimmung im Land“ Laut einer Umfrage der Friedrich-Naumann-Stiftung haben 67 Prozent der Deutschen ein negatives Bild von den USA. Vor allem Trumps außenpolitisches Verhalten ist ein Faktor. #Mehr #als #die #Hälfte #der

Werksschließungen: Der harte Kampf um die Volkswagen-Fabriken Ost gegen West, politische Mitte gegen rechts außen: Die drohenden Einschnitte im Volkswagen-Konzern sorgen für Aufruhr in der Politik. An den Standorten geht die Angst um. #Werksschließungen #Der #harte #Kampf #die

Werksschließungen: Der harte Kampf um die Volkswagen-Fabriken Ost gegen West, politische Mitte gegen Rechtsaußen: Die drohenden Einschnitte im Volkswagen-Konzern sorgen für Aufruhr in der Politik. An den Standorten geht die Angst um. #Werksschließungen #Der #harte #Kampf #die

Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. #Einspruch #Exklusiv #Warum #das #neue

Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. #Einspruch #Exklusiv #Warum #das #neue

Wahl in Sachsen-Anhalt: Warum ist diese politische Spitzenbeamtin gegangen? In Sachsen-Anhalt stehen nach der Landtagswahl die Jobs von einigen politischen Spitzenbeamten auf dem Spiel. Yana Mark war eine von ihnen. #Wahl #Sachsen #Anhalt #Warum #ist

Wahl in Sachsen-Anhalt: Warum ist diese politische Spitzenbeamtin gegangen? In Sachsen-Anhalt stehen nach der Landtagswahl die Jobs von einigen politischen Spitzenbeamten auf dem Spiel. Yana Mark war eine von ihnen. #Wahl #Sachsen #Anhalt #Warum #ist

Wagenknecht und Weidel? Das BSW und die Annäherung an die AfD Die Zeiten, in denen das Bündnis Sahra Wagenknecht ein wichtiger neuer Player auf der bundespolitischen Ebene war, scheinen vorbei. Das will das BSW jetzt offenbar mit einem Angebot an die AfD ändern. #Wagenknecht #und #Weidel #Das #BSW

Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. #Einspruch #Exklusiv #Warum #das #neue

Einspruch Exklusiv: Warum das neue AfD-Parteiverbotsgutachten nicht überzeugt Ein Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will Klarheit über die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens schaffen. Doch politische Missbilligung allein begründet noch keine Verfassungswidrigkeit. #Einspruch #Exklusiv #Warum #das #neue

Besserer Hitzeschutz: Nach der Hitzewelle kommt die Diskussion Nach einer Woche mit Hitzerekorden wird es heute erst mal kühler. Die politische Debatte um besseren Hitzeschutz in der Zukunft hat aber gerade erst begonnen. #Besserer #Hitzeschutz #Nach #der #Hitzewelle

Stade: Tote nach Schüssen - Tat hatte wohl privaten Hintergrund Bei Schüssen in Stade sind mehrere Menschen getötet wurden, weitere wurden verletzt. Nach SPIEGEL-Informationen geht die Polizei von einer »Beziehungstat« aus, es gebe nach derzeitigem Stand der Ermittlungen keinen politischen Hintergrund. #Stade #Tote #nach #Schüssen #Tat

„Vermeintlich traditionelle Feindstaaten haben heute die gleichen Interessen wie Israel“ Michael Wolffsohn, Professor für Zeitgeschichte, sieht im Nahen Osten eine geopolitische Neuordnung. Aus seiner Sicht entstehen neue Bündnisse und gemeinsame Interessen zwischen früheren Gegenspielern. #Vermeintlich #traditionelle #Feindstaaten #haben #heute

Was China besser macht: Das KI-definierte Automobil: Warum Europa eine klare Position braucht KI hat sich zu einem Faktor entwickelt, der wirtschaftliche und geopolitische Gewichte verschiebt. Treiber ist nicht allein das Tempo der Entwicklung, sondern die Art der Fähigkeiten: Erstmals tritt eine Technik in Konkurrenz zur menschlichen Kognition. #Was #China #besser #macht #Das

Auch die Schlacht an den Erfurter Messehallen dürfte mit einem politischen Sieg der AfD enden Die Linke möchte mithilfe von Straßenterror und Parteiverbot die AfD aus dem politischen Spektrum löschen. Sie beweist, dass ihr Demokratieverständnis deutlich weniger entwickelt ist als das von Rechtspopulisten wie Viktor Orbán. #Auch #die #Schlacht #den #Erfurter

„All diejenigen, die Wahlkampf haben, versuchen natürlich, politisches Kapital daraus zu schlagen“ Nach Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hat sich nun auch Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey kritisch zu Punkten des Renten-Reformplans geäußert. „Für diejenigen, die sich da äußern, ist das Wahlkampf“, so Kommunikationsexperte Bela Anda. #All #diejenigen #die #Wahlkampf #haben

Karikatur zeigt Chrupalla, Hitlergruß und Polizist – Razzia beim Zentrum für Politische Schönheit Die Karikatur zeigt einen Polizisten und den AfD-Vorsitzenden gemeinsam auf dem Motorrad. Chrupalla zeigt zudem den Hitlergruß. #Karikatur #zeigt #Chrupalla #Hitlergruß #und

„Russland zerstört sich im Moment selbst – Wir müssen alles tun, dass die Ukraine eine Chance hat“ Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sieht die Ukraine im Vorteil und fordert eine konsequente Unterstützung durch Europa. Zugleich plädiert er für mehr sicherheitspolitische Unabhängigkeit von den USA und eine Perspektive für die Ukraine in EU und Nato. #Russland #zerstört #sich #Moment #selbst

Trump macht Jubiläumsfeier zur Bühne für sich und seine Anhänger Zum Auftakt der Feierlichkeiten zum 250-jährigen Bestehen der USA stellte sich Donald Trump in den Mittelpunkt. WELT-Reporter Steffen Schwarzkopf berichtet von einer Veranstaltung mit deutlich politischem Charakter. #Trump #macht #Jubiläumsfeier #zur #Bühne

„Die Mitte wird verachtet, weil sie sagt, wir wollen eine andere Politik“ In seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ sieht Focus-Kolumnist Jan Fleischhauer viele Bürger von der Politik entfremdet. Fleischhauer kritisiert, dass sich trotz wachsender Unzufriedenheit für die politische Mitte zu wenig verändert. #Die #Mitte #wird #verachtet #weil

Studie: Erneuerbare Energien sind Jobmotor Eine Untersuchung sieht einen Beschäftigungsrekord bei erneuerbaren Energien. Eine energiepolitische Kursänderung könnte demnach Arbeitsplätze kosten. #Studie #Erneuerbare #Energien #sind #Jobmotor

„An der Grenze dessen, was Union und SPD gemeinsam leisten können“ Pascal Reddig (CDU) hat die Vorschläge der Rentenkommission mit erarbeitet und spricht bei „Stimme am Morgen“ von einem „sehr guten Ergebnis“. Es könne die Stimmung im Land drehen und sei etwas, „hinter dem sich die politische Mitte insgesamt versammeln kann“. #der #Grenze #dessen #was #Union

Ein schwer verletzter Antifaschist in Göttingen sorgt für hitzige Debatten. Der Linke-Politiker Koçak macht die CDU für die Tat verantwortlich, während die Staatsanwaltschaft Notwehr als plausibel erachtet. Was hier passiert ist, wirft nicht nur Fragen zur politischen Stimmung auf, sondern öffnet auch die Tür zu einer Diskussion über Gewalt und Selbstverteidigung. Die Ereignisse werfen ein Licht auf die Spannungen zwischen politischen Gruppen in Deutschland. Wenn ein Angreifer letztlich als Verteidiger auftritt, ist das ein beunruhigendes Zeichen für die Gesellschaft. Wie weit sind wir bereit zu gehen, um unsere Überzeugungen zu verteidigen? Und was bedeutet es, wenn wir in politischen Auseinandersetzungen auf Gewalt zurückgreifen? Das Thema ist brisant und lädt zu einer kritischen Auseinandersetzung ein. Wie seht ihr das? Ist die politische Verantwortung in solchen Fällen klar oder eher ein undurchsichtiges Netz aus Schuldzuweisungen? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/linke-gibt-cdu-mitschuld-an-tat-doch-es-war-wohl-notwehr/ #Göttingen #Politik #Notwehr #Antifaschismus

Wieso wird ein junger Influencer wegen rassistischer und sexistischer Äußerungen aus seiner politischen Gruppe ausgeschlossen? Ist das nicht ein klares Zeichen dafür, dass wir in der heutigen Zeit immer noch mit veralteten Denkmustern kämpfen? Die Reaktionen auf solche Vorfälle zeigen, wie gespalten die Meinungen sind. Sollte die FDP die Äußerungen stärker verurteilen oder bleibt es nur bei einem Ausschluss? Was denkt ihr über den Umgang mit solchen Themen in der Politik? https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-ausschlussverfahren-gegen-jungen-kubicki-fan-sorgt-fuer-unruhe-a-4e436624-76b8-4137-ad82-0851052a2836#ref=rss #FDP #Politik #Rassismus #Sexismus

Streit um Rundfunkbeitrag – „Länder müssen darauf achten, dass sie sich nicht selbst umbringen“ Vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigen die Länder ihre Entscheidung, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auszusetzen. Dabei wird deutlich, wie sehr die Debatte von politischen Sorgen geprägt ist – insbesondere mit Blick auf die AfD. #Streit #Rundfunkbeitrag #Länder #müssen #darauf

FDP: Ausschlussverfahren gegen jungen Kubicki-Fan sorgt für Unruhe Ein 17-jähriger FDP-Influencer verlässt die Jungen Liberalen – angeblich aus politischen Gründen. Nach SPIEGEL-Informationen hatte er jedoch zuvor in einer Chatgruppe rassistische und sexistische Äußerungen gepostet. #FDP #Ausschlussverfahren #gegen #jungen #Kubicki

Walfang: Island setzt umstrittene Jagd auf Finnwale fort Walfänger haben in Reykjavík zwei Finnwale erlegt. Tierschützer kritisieren die Praxis als »wirtschaftlich längst unrentabel und politisch nicht mehr zu rechtfertigen«. #Walfang #Island #setzt #umstrittene #Jagd

Künstliche Intelligenz: Steinmeier warnt vor Missbrauch in der Politik In politischen Reden und Texten kommt zunehmend künstliche Intelligenz zum Einsatz. Nun mahnt Bundespräsident Steinmeier einen verantwortungsvollen Umgang an – und erklärt, welche Regeln das Präsidialamt hat. #Künstliche #Intelligenz #Steinmeier #warnt #vor

Deutschland-Liveblog: Merz: „Können es uns nicht erlauben, einzelne Maßnahmen abzulehnen“ Kanzler will Renten-Vorschläge vollständig umsetzen +++ Rentenkommission stellt Bericht vor +++ Banaszak sieht Merz auf „sozialpolitischem Irrweg“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog #Deutschland #Liveblog #Merz #Können #uns

Deutschland-Liveblog: Merz: „Können es uns nicht erlauben, einzelne Maßnahmen abzulehnen“ Kanzler will Renten-Vorschläge vollständig umsetzen +++ Rentenkommission stellt Bericht vor +++ Banaszak sieht Merz auf „sozialpolitischem Irrweg“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog #Deutschland #Liveblog #Merz #Können #uns

Deutschland-Liveblog: Banaszak sieht Merz auf „sozialpolitischem Irrweg“ Kritik an Kürzungen von Unterhaltsvorschüssen und Jugendhilfe +++ DGB-Chefin Fahimi gegen Empfehlungen der Rentenkommission +++ Merz für Entlastung der Kommunen +++ alle Entwicklungen im Liveblog #Deutschland #Liveblog #Banaszak #sieht #Merz

Deutschland-Liveblog: Banaszak sieht Merz auf „sozialpolitischem Irrweg“ Kritik an Kürzungen von Unterhaltsvorschüssen und Jugendhilfe +++ DGB-Chefin Fahimi gegen Empfehlungen der Rentenkommission +++ Merz für Entlastung der Kommunen +++ alle Entwicklungen im Liveblog #Deutschland #Liveblog #Banaszak #sieht #Merz

„Duldet Antisemiten und Polizeihasser“ – Wegner fordert von Grünen und SPD Abstand zur Linken Wer die CDU mit der AfD gleichsetzt, verlässt für Berlins Regierenden Bürgermeister den Boden einer ernsthaften politischen Auseinandersetzung. Grüne und SPD müssten sich fragen lassen, wo ihre eigene Brandmauer gegen politischen Extremismus steht. #Duldet #Antisemiten #und #Polizeihasser #Wegner

Rückschlag für Trump – Bundesrichter stoppt Ermittlungen Ein Richter in Minnesota hat Ermittlungen des US‑Justizministeriums gegen Gouverneur Tim Walz und weitere Demokraten gestoppt. Die Vorladungen seien politisch motiviert und verfassungswidrig, heißt es. #Rückschlag #für #Trump #Bundesrichter #stoppt

De la Espriella gewinnt Stichwahl: Kolumbien vor politischem Rechtsruck De la Espriella gewinnt Stichwahl: Kolumbien vor politischem Rechtsruck #Espriella #gewinnt #Stichwahl #Kolumbien #vor

„Boris Pistorius‘ Ansage klappt nicht so ganz“ Der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen verläuft laut Litauens Verteidigungsminister Robertas Kaunas schneller als geplant. Doch bei der Personalgewinnung gibt es Engpässe, einige Soldaten müssen nun „verpflichtend abgeordnet werden“, sagt Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent. #Boris #Pistorius #Ansage #klappt #nicht

Podcast Löhr & Pennekamp: KI als Waffe – jetzt wird es ungemütlich Erfundene Zitate in Reden und ein plötzliches Exportverbot: Der Umgang mit Künstlicher Intelligenz ist zum politischen Topthema geworden. Es geht um Macht, Geld und die große Frage: Wer kontrolliert hier wen? #Podcast #Löhr #Pennekamp #als #Waffe

Podcast Löhr & Pennekamp: KI als Waffe – jetzt wird es ungemütlich Erfundene Zitate in Reden und ein plötzliches Exportverbot: Der Umgang mit Künstlicher Intelligenz ist zum politischen Topthema geworden. Es geht um Macht, Geld und die große Frage: Wer kontrolliert hier wen? #Podcast #Löhr #Pennekamp #als #Waffe

Ryanair: Michael O'Leary bleibt bis 2032 Chef der Fluggesellschaft Der für seine provokanten Aussagen bekannte Ryanair-Chef Michael O’Leary bleibt im Amt. Er verlängert seinen Vertrag bis April 2032 – trotz des Drucks durch hohe Kerosinkosten und geopolitische Unsicherheiten. #Ryanair #Michael #OLeary #bleibt #bis

Remigration: Die AfD und ihre Abschiebe-Träume | SPIEGEL TV Remigration: ein Wort, das für politischen Sprengstoff sorgt. Dahinter verbirgt sich die millionenfache Zurückführung von Ausländern und Migranten in ihre Heimatländer. #Remigration #Die #AfD #und #ihre

„Schlimmster außenpolitischer Lapsus seit Jahrzehnten“ – Parteikollegen rechnen mit Trumps Deal ab Donald Trump erntet für seine Einigung mit dem Iran heftige Kritik aus den eigenen Reihen. Gerügt wird vor allem der 300-Milliarden-Dollar-Fonds zugunsten der Islamischen Republik. #Schlimmster #außenpolitischer #Lapsus #seit #Jahrzehnten

Güler wirbt in Syrien für wirtschaftlichen Neuanfang Bei Gesprächen in Syrien setzt Staatsministerin Serap Güler auf den Wiederaufbau des Landes, Investitionen und einen inklusiven politischen Übergang. #Güler #wirbt #Syrien #für #wirtschaftlichen

„Müssen aus dem Mehr an Geld auch mehr militärische Fähigkeiten machen“ CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp fordert von den europäischen Nato-Staaten eine stärkere Zusammenarbeit, um die von den USA abgemeldeten Beiträge zu ersetzen: „Es ist keine Frage von Fähigkeiten, die wir nicht haben – es ist nur eine Frage von politischem Willen.“ #Müssen #aus #dem #Mehr #Geld

Gavin Newsom: »Donald Trump ist der korrupteste Präsident der US-Geschichte« | DER SPIEGEL Kampfansage an seinen Widersacher: Kaliforniens Gouverneur geht den US-Präsidenten in einem Video hart an und spricht von politischer Verfolgung. Berichten zufolge laufen tatsächlich Ermittlungen gegen Newsom. #Gavin #Newsom #Donald #Trump #ist

Alexandr Lukaschenko: Ein schwieriger Verbündeter für Moskau Der belarussische Machthaber ist politisch vom Kreml abhängig. Aber mit Bauernschläue wehrt er immer wieder dessen Ansprüche ab. #Alexandr #Lukaschenko #Ein #schwieriger #Verbündeter